Zum Abschluss unseres Wahlkampfes sollte auch Europa zu Wort kommen, somit konnte die CDU Waldenbuch Informationen zu allen am Sonntag angestandenen Wahlen geben. Obwohl wir keinen geringeren als den Vizepräsidenten des Europaparlaments und Spitzenkandidaten der CDU Baden-Württemberg Rainer Wieland MdEP gewinnen konnten, hielt sich die Zahl der Interessierten aus Waldenbuch und Umgebung in Grenzen.
Die Zuhörerinnen und Zuhörer im Rössle erhielten somit Informationen aus erster Hand über das Europaparlament und darüber, was mit der Wahl erreicht wird und wie Deutschland vertreten wird. Rainer Wieland erläuterte zum Beispiel, wie der Weg von der Wahl der Parlamentarier bis zum Kommissionspräsidenten gehen könnte. Prinzipiell hat das neu gewählte Parlament das Recht, den Präsidenten der Kommission, also der Regierung Europas vorzuschlagen. Bis zur endgültigen Entscheidung haben noch mehrere Organe der EU mitzureden, insbesondere der Europarat der Regierungschefs der EU-Staaten.
Einige wollten Lösungen für die Zukunftsthemen - Klimaziele, Finanzen, Arbeitsplätze und Sicherheit - genauer wissen. Herr Wieland hat berichtet, wie die Migration gesteuert werden soll und dass es nicht nur bei uns Migranten gibt, sondern z.B. auch in Polen Flüchtlinge aus den Staaten des Ostblocks und ehemaliger Sowjetunion zu betreuen sind. Das Schengen abkommen muss eingehalten werden und die Außengrenzen der EU müssen gesichert bleiben. Das Dublin abkommen wurde zwar für die Verteilung der Flüchtlinge geschaffen, ist aber so nicht umzusetzen. Die Arbeitsplätze in Europa sind ungleich verteilt, so dass es viele Regionen und Länder gibt, in denen noch beträchtliche Arbeitslosigkeit herrscht. Diesen Ländern hilft die EU Arbeitsplätze zu schaffen und den jungen Arbeitnehmern wird eine Ausbildung innerhalb der EU angeboten.
Mit der hartnäckigen Behauptung Deutschland sei der Zahlmeister der EU konnte Herr Wieland auch aufräumen. Es ist nach Einwohner zu rechnen und da wir die meisten Einwohner in der EU haben, zahlen wir zunächst auch am meisten ein. Wir bekommen aber auch am meisten für unsere Projekte und Fördertöpfe wieder zurück, so dass im Ergebnis nicht Deutschland der Zahlmeister ist. Wir liegen auf Platz 4. Durch den Binnenmarkt profitieren wir auch sehr stark von der Gemeinschaft bei der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen. Alle Besucher waren mit Herrn Wieland der Meinung, dass wir die EU benötigen und den gemeinsamen Markt stärken müssen.
Generell kann man sagen, dass eine vernünftige Aufgabenaufteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten notwendig ist, so sind mit Sicherheit die Außen-, die Verteidigungs-; die Wirtschafts- und Finanzpolitik Aufgaben, die mehr und mehr der EU übertragen werden müssen.
Die Bedeutung der EU für den Frieden kann jeder Selbst abschätzen, wenn er sich bewusst macht, dass wir seit mehr als 70 Jahren Frieden haben.
Bei der Wahl am Sonntag konnte man diese Ziele der CDU in die Entscheidung mit einbeziehen. Wir haben in Waldenbuch erreicht, dass etwa 71% zu Wahl gegangen sind und im Europaparlament die CDU die weitaus meisten, nämlich etwa 32% der Stimmen von uns erhalten hat.
